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Dienstagspost 15/2014

Liebe Genossinnen und Genossen!

Mit Zuversicht gehen unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer in die entscheidende Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfs. Völlig klar, dass die heutige DiPo deswegen auch den 25. Mai wieder zum Hauptthema nimmt. Daneben findest Du weitere Nachrichten aus Landes-, Bundes- und Europapolitik sowie die aktuellen Termine aus NRW.

Euer Team von der Pressestelle der NRWSPD

Europawahl: Kommunalpolitischer Wahlaufruf für Martin Schulz

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Über 100 Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner unterstützen den kommunalpolitischen Wahlaufruf für den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Martin Schulz „Europa braucht einen Richtungswechsel: Mit starken Kommunen für ein soziales Europa“.

Auch auf der europäischen Ebene gilt: Die SPD ist die Kommunalpartei! Die SPD und Martin Schulz stehen für ein Europa der Subsidiarität und Bürgernähe, in dem Kommunen besser an europäischen Entscheidungen beteiligt werden. Die SPD setzt sich für einen wirksamen Schutz der Daseinsvorsorge und für eine nachhaltige Förderung strukturschwacher Städte, Quartiere und ländlicher Gebiete ein. Die Sozialdemokratie steht für ein weltoffenes und tolerantes Europa und gegen jede Form von Diskriminierung. Wer starke Kommunen für ein soziales Europa will, muss die SPD und Martin Schulz wählen. Wir wollen, dass Martin Schulz Präsident der Europäischen Kommission wird!

Anlässlich der Veröffentlichung des kommunalpolitischen Wahlaufrufs erklärt der Vorsitzende der Bundes-SGK, Norbert Bude, in einem persönlichen Testimonial für Martin Schulz: “Die solidarische Gesellschaft und ein solidarisches Europa haben ihren Ort vor allem in den Kommunen. Sie sind es, die für die Daseinsvorsorge verantwortlich sind und den Alltag der Menschen prägen. Sie brauchen deshalb ein starkes Europa und eine Europäische Union, die die örtliche Selbstverwaltung schützt. Die europäische Sozialdemokratie und ihr Spitzenkandidat wissen darum. Deshalb unterstütze ich am 25. Mai Martin Schulz.”

Wir würden uns freuen, wenn viele von Euch sich diesem Wahlaufruf anschließen würden. Den Wahlaufruf und die Liste der Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner haben wir dieser E-Mail beigefügt. Er findet sich auch unter www.spdlink.de/kommunen_fuer_europa. Dort besteht die Möglichkeit, sich dem Wahlaufruf online anzuschließen.

Auf Ihrer Internetseite hat die Bundes-SGK in einem eigenen Bereich Informationen zur Europawahl 2014 zusammengestellt, die aus kommunaler Sicht nützlich sein können:
http://www.bundes-sgk.de/Europawahl2014 .

 

Junge Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich vor

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Das Forum junge Kommunalpolitik, bestehend aus NRWSPD, NRW Jusos und SGK NRW, hat eine Reihe von Videos mit jungen Kandidatinnen und Kandidaten produziert, die bei uns in NRW für die SPD antreten.

Diese Videos sind nun online und du kannst dir hier alle jungen Kandidatinnen und Kandidaten ansehen.

 

Videos zur Europawahl mit Tine Hördum

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Am 25.Mai findet neben der Kommunalwahl auch die Europawahl statt. Unsere Europakandidatin und stellvertretende Vorsitzende Tine Hørdum hat drei Videos zur Europawahl erstellt, in denen sie darlegt, worum es ihr und der SPD bei der Europawahl geht. Auch ein Gespräch mit unserem Spitzenkandidaten Martin Schulz ist dabei. Die Videos findet ihr auf ihrer Homepage. Gerne könnt ihr Tine auch auf Facebook folgen.

Werbt in eurem Bekannten‐, Kollegen‐ und Freundeskreis für die SPD bei der kommenden Europawahl! Es geht um eine Richtungsentscheidung für Europa, die für Millionen von Menschen eine große Bedeutung hat. Tine Hørdum steht als Kölner Europakandidatin für Fragen zur Verfügung.

 

Düsseldorfer TV-Duell mit Thomas Geisel und Dirk Elbers

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Am kommenden Samstag strahlt Center.TV ein einstündiges TV-Duell der Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in Düsseldorf, Thomas Geisel (SPD) und Dirk Elbers (CDU) aus.

Das TV-Duell wird am Freitag aufgezeichnet. Im Verlauf der folgenden Woche soll es dann noch fünf weitere Sendetermine geben. Darunter auch am Sonntag, 18. Mai 2014, um 17 Uhr.

Erstausstrahlung: Samstag, 17. Mai 2014, 20 Uhr

Termine zum TV-Duell bei Center.TV

 

Wirb auf Facebook zur Kommunalwahl!

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Wer für seine Facebook-Seite oder die Seite seines OVs oder UBs noch einen Wahlaufruf sucht, der darf gerne das beiliegende Bild nutzen.

Es stammt von der SPD-Emmerich und darf gerne auch von Anderen genutzt werden.

 

Bundesumweltministerin Barabara Hendricks gegen Auslagerung von Atommeilern in staatliche “Bad Bank”

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Barbara Hendricks hat sich in mehreren Interviews zu den Plänen der drei großen Energiekonzerne Eon, RWE und EnBW, ihr gesamtes deutsches Atomgeschäft an den Bund zu übertragen, geäußert. Die für Reaktorsicherheit und Endlagerung zuständige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wies die Überlegungen der Konzerne zurück. (Quelle: dpa)

Tagesschau vom 12.05.2014

Süddeutsche.de vom 11.05.2014

RTL aktuell vom 12.05.2014

Spiegel Online vom 13.05.2014

 

André Stinka (20/2014) – CSU-Angriffe, Seehofern & das Södern

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Der Generalsekretär äußert sich zu den aktuellen Themen der NRWSPD in seinem wöchentlichen Podcast auf www.andre-stinka.de.

In dieser Woche geht es um die Anfeindungen der CSU gegen Spitzenkandidat Martin Schulz und über die aktuellen Vorschläge von Norbert Walter-Borjans zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs.

 

Norbert Römer: „Mit der Benachteiligung Nordrhein-Westfalens muss Schluss sein“

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Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat heute Vorschläge für eine Reform des Länderfinanzausgleichs vorgestellt. Sie sehen eine Neuausrichtung bei der Verteilung der Zuweisungen vor. Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, begrüßt die Vorschläge.

„Eine Neuausrichtung bei der Mittelverteilung ist dringend geboten. Es muss endlich Schluss sein mit der Benachteiligung Nordrhein-Westfalens, vor allem bei den Sonderzuweisungen. Der Finanzminister hat es klar vorgerechnet: Wir erhalten mehr als drei Milliarden Euro im Jahr weniger für dringend notwendige Projekte in den Bereichen Bildung, Infrastruktur oder Soziales als uns nach dem Bevölkerungsanteil zusteht. Das muss sich ändern. Wir wollen das, was uns zukommt – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Wir haben in den ostdeutschen Bundesländern neue Straßen, Unis und Schulen gebaut. Jetzt sind wir im Westen dran.

Außerdem ist eines klar geworden:  Wir sind nicht nur ein wirtschaftlich starkes Land, sondern wir gehören zu den großen Geberländern beim Finanzausgleich in der jetzigen Form. Denn selbstverständlich muss bei einer objektiven Betrachtung der Finanzströme der Umsatzsteuerausgleich mitberechnet werden. Wer das bestreitet oder ignoriert – wie es CDU und FDP tun –, schadet den Landesinteressen.“

(Pressemitteilung vom 12. Mai 2014)

 

Birgit Sippel: “Auch Google braucht nicht alles wissen”

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Wer personenbezogene Daten speichert und verarbeitet, kann grundsätzlich auch gezwungen werden, diese Daten wieder zu löschen. Ein entsprechendes Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg verkündet.

Damit sind etwa Suchmaschinen wie Google auch nach der bestehenden Datenschutz-Richtlinie für die von ihnen vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich, selbst wenn diese auf Internetseiten Dritter erscheinen.

Birgit Sippel, innenpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten, begrüßt das EuGH-Urteil: “Jede Person muss grundsätzlich das Recht haben, für Google unsichtbar zu sein. Das Urteil stärkt die Rechte der Menschen, mit deren persönlichen Daten gerade Google in der Vergangenheit oft Schindluder betrieben hat.”

Hier weiterlesen…

 

Nachrichten aus der NRW-Landesgruppe

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Tag der Pflege – Wir handeln!

„Ganz sicher ist das ein wichtiger Termin, um mehr Einsatz für bessere Bedingungen für Pflegebedürftige und Pflegende anzumahnen. Zugleich sagen wir denjenigen, die pflegen, herzlichen Dank für ihre engagierte Arbeit, “ betont Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter im Gesundheitsausschuss.

Die Koalition nimmt diese Mahnung sehr ernst. Im Koalitionsvertrag hat das Thema Pflege einen hohen Stellenwert. „Wie vereinbart, wird Minister Gröhe in Kürze die erste Stufe der Pflegereform in die parlamentarischen Beratungen geben. Damit werden ab 1. Januar 2015 bereits sehr konkrete Verbesserungen erreicht. So sollen zum Beispiel 45.000 zusätzliche Betreuungskräfte zur Unterstützung von Pflegepersonal und Angehörigen eingesetzt, die Zuschüsse für wohnumfeldverbessernde Maßnahmen erhöht und die Leistungen dynamisiert werden, “ erklärt der Abgeordnete. …hier weiterlesen…

 

Europatag 2014: Anlass, die europäischen Errungenschaften zu feiern

von Axel Schäfer MdB

Die EU feiert jährlich am 9. Mai ihren Europatag. Damit wird an den Beginn des europäischen Einigungsprozess erinnert. Diese Erfolgsgeschichte startete 1951 mit der Montanunion von Kohle und Stahl, die der damalige französische Außenminister Robert Schuman als „erste konkrete Gründung einer europäischen Föderation“ bezeichnete. Was mit sechs Staaten seinen Anfang nahm, ist bis heute auf 28 Mitgliedsländer und über 500 Mio. Bürgerinnen und Bürger angewachsen.

Was hat sich alles verändert! Selbst für mich als überzeugten Föderalisten, durch dessen Leben sich Europa wie ein roter Faden zieht, ist das bemerkenswert. Schritt für Schritt konnte sich zum Beispiel das Europäische Parlament mehr und mehr Rechte erkämpfen. Am 25. Mai bestimmen die Wählerinnen und Wähler zum ersten Mal direkt, wer der nächste Kommissionspräsident werden soll. Es gibt eine klare Alternative: Martin Schulz (Sozialdemokrat) oder Jean-Claude Juncker (Christdemokrat), auch wenn die Unionsparteien ihren Spitzenkandidaten bisher verstecken. Eine historische Errungenschaft für ein demokratischeres Europa, weltweit ohne Beispiel!   …hier weiterlesen…

 

Norbert Römer: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Reiner Hoffmann“

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat Reiner Hoffmann zum neuen Vorsitzenden als Nachfolger von Michael Sommer gewählt. Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, gratuliert ihm zu der Wahl:

„Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Reiner Hoffmann zu seinem sehr guten Ergebnis von 93,1 Prozent Zustimmung. Wir freuen uns ganz besonders darüber, dass mit dem gebürtigen Wuppertaler wieder ein Gewerkschafter aus Nordrhein-Westfalen an der Spitze des DGB steht. Reiner Hoffmann kennt die Menschen, die Entscheidungsträger, die Belange, aber auch Chancen dieses Landes. Er weiß: Nordrhein-Westfalen ist die Industrieregion Nr. 1 in Deutschland und Europa. Wir wollen gemeinsam mit den Gewerkschaften, dass das so bleibt. Auf die Partnerschaft mit der SPD-Landtagsfraktion kann er sich dabei verlassen.

In einem Schreiben an den neuen DGB-Vorsitzenden habe ich ihn heute nach Düsseldorf eingeladen. Ich hoffe, Reiner Hoffmann in der zweiten Hälfte dieses Jahres als Gast in der SPD-Landtagsfraktion zu einem Meinungsaustausch begrüßen zu können.“

(Pressemitteilung vom 12. Mai 2014)

 

Newsletter 02/2014 des AK Sicherheitspolitik und Bundeswehr

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

beiliegend übersende ich Ihnen und Euch die aktuelle Ausgabe Nr. 2 / 2014 des Newsletters des Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr der SPD in Nordrhein-Westfalen und würde mich freuen, wenn der Newsletter wieder auf breites Interesse stößt.

Weitere Informationen zum Arbeitskreis gibt es im Internet hier.
 

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Schaprian
Vorsitzender des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD

 

Termine, Termine, Termine

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Friedensmacht Europa:
Ist der Frieden durch den Konflikt in der Ukraine bedroht?

Liebe Genossinnen und Genossen,

fast täglich kommen neue Meldungen aus der Ukraine. Die Verunsicherung der Menschen über diesen Konflikt aber bleibt. Es stellen sich viele Fragen: Wie groß ist die Gefahr für Europa, die von diesem Konflikt ausgeht? Wie sieht die Stimmung in der Ukraine aus? Wie ist das alles außenpolitisch einzuordnen?

Die SPD im Kreis Mettmann will die Bürgerinnen und Bürger, aus erster Hand über die Lage in der Ukraine und über die Friedenspolitik der EU informieren.

Wir laden ein zur Diskussion und zum Informationsgespräch.

Wann? Freitag, 16. Mai 2014, 18 Uhr
Wo? Stadthalle Hilden, Fritz-Gressard-Platz 1, 40721 Hilden

Mit:
Dietmar Nietan MdB, Auswärtiger Ausschuss des Bundestages, Schatzmeister der SPD
Prof. Dr. Klaus Hänsch, ehem. Präsident des EU-Parlaments
Petra Kammerevert, Mitglied des Europäischen Parlaments
Kerstin Griese MdB, SPD-Kreisvorsitzende

Begrüßung:
Birgit Alkenings, SPD-Bürgermeisterkandidatin Hilden
Manfred Krick MdL, SPD-Landratskandidat                           

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese MdB, Vorsitzende der SPD im Kreis Mettmann

 

 

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Familienfest der SPD in Herne

Unterhaltung und Informationen für Groß und Klein stehen im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Darüberhinaus informieren die Herner SPD, ihre Ortsvereine, Arbeitskreise und Arbeitsgemeinschaften sowie zahlreiche Organisationen wie Arbeiterwohlfaht, Arbeitersamariterbund, Suppenküche, Caritas, Malteser etc. über ihre Arbeit, ebenso stehen die Herner SPD Abgeordneten aus Bund, Land und Stadt für Gespräche und Diskussionen bereit. Auch in diesem Jahr wird mit Christian Ude, dem ehemaligen Oberbürgermeister von München, wieder ein prominenter Gast dabei sein.

Das umfangreiche Unterhaltungsprogramm besteht aus Musik, Gesang, Tanzdarbietungen. Ein Kinderfest mit großen Luftkissen, einem Luftballonwettbewerb, zahlreichen Spielen und einer “Bewegungsbaustelle” erwartet die kleinen Gäste.

Auch für das leibliche Wohl der Gäste ist gesorgt.

Wann? Sonntag, 18. Mai 2014, 14 bis 18 Uhr
Wo? Schlosshof Strünkede, Karl-Brandt-Weg 5, 44629 Herne

 

 

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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten Euch auf die Thijs-Wöltgens-Lezing aufmerksam machen, eine Veranstaltung der PvdA Parkstad Südlimburg, die wir unsererseits der SPD Regio Aachen unterstützen. Gäste sind die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der niederländische Außenminister Frans Timmermanns.

Gastrednerin ist in diesem Jahr Hannelore Kraft.

Wann? Sonntag, 18. Mai 2014, 17.30 Uhr,
Wo? ehemalige Abtei Rolduc, Heyendallaan 82, 6464 EP Kerkrade, Niederlande (200m von der Grenze zu Herzogenrath entfernt)

Nachfragen bitte an den UB Aachen!

Anmeldungen werden an die Mailadresse Regio.Aachen@spd.de erbeten.

 

 

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21. Mai – Webinar der FES-OnlineAkademie

Diesmal alles anders? Die Bedeutung des EU-Parlaments.
Rückblick – Gegenwart – Ausblick

Das Webinar (ca. 75min) betrachtet Entwicklung und Bedeutung des Europäischen Parlaments (EP) seit dessen Gründung und wagt einen Ausblick. Bietet die Zukunft Möglichkeiten, dem EP mehr Gewicht zu verleihen?

Wann? Mi, 21. Mai 2014, 18.00 bis 19.15 Uhr
Info / Anmeldung: www.fes-online-akademie.de

 

 

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Es sind noch einige Plätze frei!
Sem.Nr. 14 4 804

Worte, die wie Wunder wirken -                        
Einführung in die gewaltfreie Kommunikation

  • Das Konzept der GFK nach Marshall Rosenberg
  • Der Weg zu mehr Verständnis und Einfühlsamkeit im Alltag
  • Eigene Bedürfnisse erkennen und kommunizieren
  • Trainieren der Giraffensprache in praktischen Übungen
  • Intensive Arbeit an Ihren Alltagsbeispielen

Wann? 26. bis 28. Mai 2014,  (Beginn: Mo. 9.30 Uhr, Ende: Mi.16 Uhr)
Wo? Düsseldorf

Teilnahmegebühr: 130 € ohne Übernachtung/Verpflegung
Anmeldung: bis zum 16. Mai 2014
Seminarleitung: Petra Fleuth, Diplom-Pädagogin

Bildungswerk Stenden
Kavalleriestr. 16, 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 86282614, www.bildungswerk-stenden.de

 

 

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Es sind noch einige Plätze frei!
Sem.Nr.: 14 4 303

Schlagfertig reden und handeln             
Rhetorik und Karate

Ausdruckskraft – Kampfgeist – Gelassenheit
Sagen Sie doch, was Sie wollen!

  • Stark auftreten, Kampfgeist zeigen, aber auch einmal nachgeben können
  • Reagieren, spontan sein
  • Den eigenen Ausdruck finden, mutig sein und sich selber trauen…
  • Einsatz von Körper, Geist und Stimme
  • Formulieren von Wünschen, Statements und  Reden, damit Sie positiv wahr- und ernstgenommen werden
  • Körpersprache für ein festes Standing nutzen
  • Kreatives Schlagfertigkeitstraining
  • Übungen aus der Kampfkunst und fernöstlichen Philosophie

Wann? 14. bis 15. Juni 2014,  (Beginn: Sa. 10 Uhr, Ende: So.14 Uhr)
Wo? Düsseldorf

Teilnahmegebühr: 50 € ohne Übernachtung / Verpflegung
Anmeldung:   bis zum 04. Juni 2014
Seminarleitung: Dr. phil. Saskia Schottelius, Germanistin und Trainerin für Kampfkunst (u.a. Karate) und Meditation

Bildungswerk Stenden
Kavalleriestr. 16, 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 86282614, www.bildungswerk-stenden.de

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